Bericht vom Planungsausschuss 15.05.24



Auf der Tagesordnung des Planungsausschusses stand u.a. eine Öffentliche Fragestunde sowie ein Sachstandsbericht des Amtes zu unserem Innenhof.

Für die Fragestunde haben wir drei Fragen, mit der Bitte um Auskunft eingereicht:

1. Ist bekannt, wann bzw. in welchem Zeitraum der Garagenabriss und die Altlastenbeseitigung seitens Otto Wulff erfolgen soll?

2. Sind die Gärten, die unmittelbar an das Grundstück von Otto Wulff grenzen von den Altlasten betroffen, bzw. ist eine Untersuchung in den Gärten und angrenzenden Gebäuden bzw. deren Kellern auf Altlasten geplant? 

3. In der bisherigen Planung soll die Zufahrt zum Grundstück über den Hohenzollernring erfolgen, die Ausfahrt über die Gr. Brunnenstraße. Soweit uns bekannt ist, hat Otto Wulff aber keine Durchfahrtsrechte am Hohenzollernring. Ist das richtig?

Keine der Fragen konnte beantwortet werden, weil Otto Wulff aus Termingründen  keinen Vertreter in den Planungs- ausschuss entsendet hatte. Infolgedessen entfiel auch der Sachstandsbericht des Amtes ersatzlos. 

Die Abgeordneten haben aber deutlich gemacht, dass sie in der nächsten Sitzung in drei Wochen darauf hoffen, dass das Unternehmen kommen und sich zu unseren Fragen verhalten werde. Sie könnten das im jetzigen, sehr frühen Stadium, in dem ein Planverfahren noch nicht einmal begonnen habe, nicht erzwingen – aber es wurde deutlich, dass das Unternehmen sich keinen Gefallen tun würde, wenn es dieser Erwartung nicht nachkommen würde. 
Die Verwaltung, die ebenfalls vertreten war, rechnet erst im Spätsommer mit einem Entwurf von Otto Wulf, der Grundlage für eine Entscheidung über den Start eines Planungsverfahren werden könne. Wir hatten einen starken Auftritt, weil wir mit circa 25 Personen eine große Gruppe von Menschen waren, die im Raum sehr deutlich spürbar waren. 

Schauen wir mal, ob sich bei Otto Wulff jemand findet, dessen Terminkalender eine Teilnahme an der nächsten Sitzung ermöglicht…

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