Autor: Anwohner

wenn ich mich nicht verzählt habe, haben am 16.11. über 50 Menschen an der Sitzung des Planungsausschusses am 16.11. im Technischen Rathaus Altona teilgenommen. Das Interesse und die Solidarität galt der Nachbarschaftsinitiative Bahrio 68, deren Innenhof massiv bebaut werden soll. Die anstehende Entscheidung des Ausschusses wurde vertagt. Nachstehend bringen wir Euch die Reflexion der Initiative vom 17.11. zur Kenntnis.

„Wir haben uns sehr gefreut, dass so viele von euch gestern zum Planungsausschuss gekommen sind. Vielen Dank. Viele Menschen bei solchen Versammlungen erhöhen den Druck. Für alle, die nicht da sein konnten: Es wurde gestern noch nichts entschieden. Das ist erst einmal gut, denn sonst wäre der Bebauungsplan nächste Woche auf der Bezirksversammlung abgestimmt worden. Dann gäbe es eine  so genannte Vorgenehmigungsreife und das hätte bedeutet, dass der Bauherr noch in diesem Jahr schon einmal hätte bauen können. Bauen heißt immer Fakten schaffen und dann sagen: „Jetzt ist es eh passiert!“ – Deshalb ist es erst einmal gut, dass die Entscheidung verschoben wurde. Trotzdem ist das leider kein Grund zur Entwarnung. Kurz gesagt, werden sie weiter versuchen, das so schnell wie möglich durchzudrücken. Gesagt wurde, dass der Bebauungsplan auf dem nächsten Planungsausschuss abgestimmt wird. Das wäre am 7.12.Wir müssen leider aber damit rechnen, dass wir wieder sehr kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt werden. (Leider zulässig, heißt für uns, dass wir dann schlechter mobilisieren können).(ich persönlich kann mir auch vorstellen, dass es der 21.12. wird, (Dahinter würde die Nähe zu Weihnachtenstehen… dass dann weniger Leute von uns kommen.) Daher bitte ich euch: Bitte, bitte haltet euch den 7.12. und den 21.12. frei! Sagt das weiter!Wir sagen euch natürlich vorher Bescheid, sobald wir etwas wissen. Bitte meldet euch gerne, wenn ihr Fragen habt.“

Unsere Solidariät gilt Bahrio 68. Wir bleiben „am Ball“.

Eure Nachbarschaftsinitiative OTTE60

sehr kurzfristig wurde der Bebauungsplan „Bahrenfeld 68“ auf die Tagesordnung des Planungsausschusses gesetzt. Es geht hier um den Innenhof zwischen Stresemannstraße, Leverkusenstraße, Schützenstraße und Ruhrstraße. Ein Investor will dort 5-geschossige (!) Neubauten errichten. Im Anhang findet ihr den entsprechenden Plan, das Bezirksamt empfiehlt die Genehmigung. Seit vielen Jahren setzt sich die Anwohner*innen-Initiative BAHRIO 68 für eine moderate, ökologisch und sozial verträgliche Bebauung ein. Nun droht am Mittwoch die Verabschiedung des Bebauungsplans. Der Planungsausschuss tagt öffentlich. Es ist sehr wichtig, dass möglichst viele von uns am Mittwoch, 16.11.22 um 18 Uhr zur Sitzung des Planungausschusses ins Technische Rathaus in der Jessenstraße 1 kommen und dass wir uns dort mit den Bahrenfelder Anwohner*innen solidarisch zeigen. Uns droht möglicherweise Ähnliches, dann brauchen auch wir die Solidarität der anderen Initiativen

soeben bekommen wir die Nachricht vom Verhandlungserfolg der Volksinitiativen „Keine Profite mit Boden und Miete“. Dem ging eine Menge Arbeit voraus: Erst wurden 30.000 Unterschriften gesammelt, dann folgten zwei Jahre zäher Verhandlungen mit den Senatsparteien SPD und GRÜNE. Am Ende steht nun ein Kompromiss. Die wesentlichen Ergebnisse findet ihr im Anhang. 

Von unserem Innenhof gibt es z.Zt. nichts Neues. Im Sommer hatte die Fa. Otto Wulff eine Vorstellung ihrer neuen Pläne vor dem Planungsausschuss angekündigt und dann kurzfristig wieder abgesagt, im Sommer 2021 gab es exakt das gleiche Spiel schon einmal. Was dem zugrunde liegt und wie es weiter geht, wissen wir nicht – sobald wir Neues erfahren, informieren wir euch. 

Die Einigung der Volksinitiativen mit dem Senat hat für uns keine direkten Auswirkungen, da es dort um städtische Flächen geht, nicht um Privatgrundstücke wie unseren Innenhof. Dennoch zeigt uns der Erfolg der Volksinitiativen, dass zivilgesellschaftliches Engagement und Hartnäckigkeit sich lohnen können. Das gibt uns Rückenwind!

pm-keine-profite-mit-boden-und-miete.pdf

Wenn Ihr zukünftig weiter auf dem laufenden bleiben wollt, meldet Euch in unserem Mail-Verteiler an: info@otte60.de